12 Studien decken auf, was in der EU falsch läuft
Als moderne, sozialistische Gerechtigkeitspartei haben wir den Grundsatz, unsere Politik an einer genauen Analyse der existierenden Bedingungen auszurichten. Das hat auch schon der Urheber des Eingangszitats, Karl Marx, gewusst, als er zu seiner Zeit für einen wissenschaftlich fundierten Sozialismus eintrat.
Was schon damals richtig war, ist heute nicht einfacher geworden. Gerade das moderne Wirtschafts- und Finanzsystem ist hochkomplex, die (Zusammenhänge und) Auswirkungen für die Menschen sind auf den ersten Blick oft undurchsichtig. Und doch – und auch das zeigt diese Broschüre – befinden sich hier zentrale Stellschrauben für eine gerechtere Gesellschaft. Um Armut und Ungerechtigkeit zu bekämpfen, müssen wir dahin, wo es undurchsichtig ist: in die Welt der großen Konzerne und Superreichen, der Geldwäsche und Gewinnverschiebung, der Steueroasen und Börsenspekulationen – rein in das moderne Wirtschafts- und Finanzsystem.
Meine europäische Fraktion THE LEFT, die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel und ich, als Teil der Linken im Europäischen Parlament, haben in den letzten Jahren viele Studien in Auftrag gegeben, die sich mit aktuellen Krisen und den Themen der europäischen Politik auseinandersetzen. Dafür arbeiten wir mit Wissenschaftlerinnen, Journalistinnen und Aktivist*innen zusammen, die uns mit ihrer Expertise
wichtige Einblicke ermöglichen. Sie analysieren präzise den Status Quo und diskutieren verschiedene politische Maßnahmen. Die Studien geben uns Grundlagen für gute Argumentationen sowie die inhaltliche Ausgestaltung unserer politischen Ideen. Gemeinsam zielen wir auf Veränderung ab, denn so wie es ist, kann es nicht bleiben. Das zeigen nicht zuletzt die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die
Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine und die verheerende Lebenskostenkrise der letzten Jahre.
Nun haben wir zwölf dieser Studien erstmalig in einer Broschüre zusammengefasst. Detaillierte Problemanalyse, empirische Untersuchungen und politische Empfehlungen wurden auf wenigen Seiten pro Studie aufgearbeitet und geben einen ersten Überblick. Schon das ist ein erster Schritt gegen die Undurchsichtigkeit, von der die großen Konzerne und Superreichen profitieren. Nehmen wir also die Ungerechtigkeit des Wirtschafts- und Finanzwesens gemeinsam unter die Lupe.
Damit wir verstehen, um verändern zu können.
Euer Martin Schirdewan
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