Schirdewan
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Soziales
Linke misstrauen von der Leyen
Die Verhandlungen und ihre Ergebnisse seien nicht nur bis zuletzt geheim gehalten worden, so Aubry. Von der Leyen behalte sich auch vor, das Abkommen nachträglich auf eine andere Rechtsgrundlage zu…
ECOFIN: Energiesteuerrichtlinie ist teure Scheinlösung
Zum heutigen Treffen des EU-Finanzministerrats, bei dem es um die Überarbeitung der Energiesteuerrichtlinie und die Umsetzung der EU-Fiskalregeln geht, erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Das EU-Energiesystem…
NEIN zum Mercosur-Abkommen
Anlässlich der heutige Ankündigung eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Ländern erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Der Abschluss des Freihandelsabkommens mit den Mercosur-Ländern…
Die Leyentruppe steht
Scharfe Kritik kam von der Linken. „Die Grünen tragen die rechtslastigste Kommission aller Zeiten mit“, schimpfte die Co-Fraktionschefin Manon Aubry in Straßburg. Das Parlament habe sich selbst entmachtet, sagte ihr…
Von der Leyen II-Kommission: Kuhhandel schadet der EU
„Das gesamte Verfahren zur Benennung der EU-Kommission war eine Farce. Die Abstimmungen fanden unter Missachtung der Geschäftsordnung des Parlaments erstmalig nicht im Anschluss an die Anhörungen statt, da die Hinterzimmergespräche…
Stahl soll EU-Chefsache werden
Für Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan wirkte die Debatte im Europaparlament nicht wie eine über die Zukunft der Industrie, sondern wie ein Nachruf. „Hunderttausende Jobs in der Stahlindustrie und im vor- und nachgelagerten Gewerbe…
EU-Haushalt: Politik für Reiche, Rechte und Rüstungsindustrie
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur Abstimmung des EU-Haushaltes im Europäischen Parlament: „Wer die Not von 100 Millionen Menschen lindern will, die von Armut…
Schirdewan: Für die Linke wäre „BSW-light-Kopie“ das Ende
Der scheidende Linken-Vorsitzende macht seiner Partei zum Abschied Mut. Die würdigt ihn und die Co-Vorsitzende Janine Wissler mit emotionalen Szenen. weiterlesen
Wir brauchen Steuergerechtigkeit, keine Milliardäre!
Zur heutigen Debatte im Europäischen Parlament zur Besteuerung der Superreichen vor dem Hintergrund des Vorschlages des G20-Vorsitzes Brasiliens, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die Reichsten der…
Ostbeauftragter lobt „gut bezahlte Jobs“ im Osten – Linke-Chef spricht von „Schönfärberei“
Linke-Chef Martin Schirdewan wirft Schneider Naivität im Umgang mit Ostdeutschland vor. „Der Ostbeauftragte muss endlich seine rosarote Brille absetzen und den Tatsachen ins Auge sehen. Schluss mit der Schönfärberei!“, sagte Schirdewan…