Schirdewan
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Gesundheit
Linke verweigern Ceta die Zustimmung
Handelspakt für Konzerninteressen? Ceta soll durch den Wegfall fast aller Zölle und gemeinsame Regeln den Handel zwischen Unternehmen in der EU und Kanada erleichtern. Nach früheren Angaben der EU-Kommission könnten…
Leipziger Erklärung
Wir sind dagegen bereit für unsere gemeinsame Partei zu kämpfen, das historische Projekt einer geeinten, pluralen sozialistischen Partei zu verteidigen und weiterzuentwickeln. Es braucht eine kämpferische LINKE, die in Opposition…
„Führt Spahns Politik fort“: Linke-Chef Schirdewan wirft Lauterbach Dünnbrettbohrerei vor
„Die großspurig angekündigten ‚schnellen‘ Maßnahmen gegen den Pflegenotstand sind rückblickend nicht mehr als Dünnbrettbohrerei gewesen. Statt die verfehlte Gesundheitspolitik Jens Spahns zu korrigieren, führt Karl Lauterbach diesen Kurs fort und…
Cannabis-Eckpunkte stoßen in Opposition auf Kritik
Die Linke äußerte sich deutlich positiver zu den Eckpunkten, forderte aber Nachbesserungen. „Eine Regelung zu sogenannten Cannabis-Social-Clubs fehlt in den Eckpunkten genauso wie Grenzwerte zur Fahrtüchtigkeit“, sagte Linken-Chef Martin Schirdewan.…
Ärger um Corona-Impfstoffdeal: Warum mauert von der Leyen?
Der Fraktionschef der Linken im EU-Parlament, Martin Schirdewan, sagte unserer Redaktion: „Eine Institution, die Transparenz stolz als Schild vor der Brust trägt, muss auch den eigenen Ansprüchen gerecht werden. Es…
Maskendeals: Missbrauch von Ämtern zur Bereicherung darf nicht legal bleiben
„Die Einstellung des Verfahrens gegen Hauptmann zeigt deutlich, wie löchrig die deutsche Gesetzgebung gegen die Bestechung von Abgeordneten ist. Das untergräbt die Unabhängigkeit demokratischer Entscheidungen und das Vertrauen in die…
Linke pocht auf Rückkehr zu kostenlosen Corona-Tests
Linken-Chef Martin Schirdewan hat die Bundesregierung zu einer Kurskorrektur bei der Corona-Bekämpfung aufgerufen. „Die Ampel muss die Fehlentscheidung zurücknehmen, die Bürgertest kostenpflichtig zu machen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe…
Fake News mit EU-Siegel
Der Linken-Abgeordnete Martin Schirdewan fordert eine Änderung der Geschäftsordnung. Europäische Demokratie brauche umfassende Transparenz, sagt er: „Bürger:innen müssen auf den ersten Blick zwischen ernsthaften Anliegen und gefährlichem Unsinn unterscheiden können.“…
EU-Gipfel: Rat muss sich für Patentfreigabe aussprechen!
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum EU-Gipfel der Staats- und Regierungschef:innen: Zum Tagesordnungspunkt Covid19: „Niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind. Es ist…
Lockdown-Gewinner zur Kasse
Konzernriesen wie Amazon haben während der Corona-Krise überdurchnittlich hohe Profite gemacht und ihre Marktmacht ausgebaut. Warum das gefährlich ist und weshalb diese Gewinne besteuert werden müssen, erklärt der EU-Parlamentsabgeordnete Martin…