Schirdewan
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BREXIT
Brexit: Kein Deal ohne Karfreitagsabkommen
Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied der UKCG, kommentiert die jüngsten Äußerungen und den Konfrontationskurs der britischen Regierung unter Boris Johnson: „Durch den Angriff auf das Karfreitagsabkommen hat…
Premier Boris Johnson droht Rebellion in eigenen Reihen
Linken-Brexit-Experte Martin Schirdewan sagte der Deutschen Presse-Agentur anschließend: «Die Wahrscheinlichkeit eines No-Deal ist erneut gestiegen.» Johnson wolle die EU vorführen. «Das ist aus meiner Sicht Teil einer No-Deal-Strategie, die Berater…
Brexit: Partei droht Johnson mit Rebellion
Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan schlug für diesen Fall „Brexit-Bonds“ der Europäischen Investitionsbank vor, um kleinen Unternehmen zu helfen. Hier geht es zur ganzen Meldung
Europaparlamentarier drohen mit Abbruch der Verhandlungen
Schärfer formuliert es nun der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan. Sollte Johnson wesentliche Teile des Austrittsabkommens einseitig ändern, „wäre die Grundvoraussetzung für das Zukunftsabkommen nicht mehr gegeben“, sagt…
In Brüssel schrillen Alarmglocken
Der Linken-Politiker Martin Schirdewan, Mitglied in der Brexit-Koordinierungsgruppe des Parlaments, fordert sogar den Abbruch der Verhandlungen. Es wäre ein „unheimlicher Affront“, wenn Johnson einen internationalen Vertrag, also das Austrittsabkommen, brechen sollte,…
EU2020DE: Frau Merkel, zweite Chance nicht verspielen
„Die Herausforderungen vor denen die EU steht, wurden nicht durch die Corona-Pandemie ausgelöst, sondern nur verschärft. Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzlerin Merkel müssen mit der Kürzungs- und Sparpolitik brechen.…
Mit Ansage ergebnislos
Zum heutigen Gipfeltreffen der europäischen Regierungschefinnen und -chefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL: „Die Bewohner*innen der EU brauchen endlich Entscheidungen und keine ergebnislosen Gipfeltreffen. Dennoch lassen die Regierungen…
Pressekonferenz 16. Juni 2020
hier live zu verfolgen mit den Themen: Brexit – wo sind wir am Ende des Jahres? Antirassismus – linker Antrag nach dem Mord an George Floyd Deutsche Ratspräsidentschaft – planlos…
Johnson will den Tiger im Tank
Und Martin Schirdewan, der für die Linke in der UK-Koordinierungsgruppe im Europaparlament sitzt und über die Videoschalte unterrichtet wurde, mahnt Arbeitnehmer und Unternehmen, sich auf einen harten Brexit vorzubereiten. „Die…
Auf dem Weg zum No Deal
Noch deutlicher wird Martin Schirdewan, der für die Linke in der Brexit-Gruppe sitzt: „Wir müssen uns auf einen wirtschaftlich harten Brexit im Dezember vorbereiten.“ Die EU müsse alles tun, um…