Schirdewan
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Europäischer Rat
Einer fehlt auf dem EU-Familienfoto: Sloweniens Ministerpräsident beschwört Eklat herauf
Scharfe Kritik kam auch von dem linken Europaabgeordneten Martin Schirdewan. „Der jetzige Regierungschef Jansa schüchtert im eigenen Land Journalistinnen und Journalisten ein und streicht nicht regierungstreuen Medienhäusern Gelder“, sagte er.…
Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Scharfe Kritik kam auch von dem linken Europaabgeordneten Martin Schirdewan. «Der jetzige Regierungschef Jansa schüchtert im eigenen Land Journalistinnen und Journalisten ein und streicht nicht regierungstreuen Medienhäusern Gelder», sagte er.…
Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: In Brüssel schrillen die Alarmglocken
Der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, sagte, Jansa sei weder für politische Weitsicht noch für Vernunft bekannt. Die Politik des „rechten Möchtegern-Trumps“ richte sich gegen die Werte, die…
Rat: Viele Baustellen, keine Vision
Zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni 2021, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die EU verspielt im Umgang mit Autokraten und Diktatoren ihre…
EU Parlament debattiert Impfpatente
Weder Ursula von der Leyen noch Charles Michel haben sich für die Debatte angekündigt. Ich finde, das ist eine eklatante Missachtung des Europäischen Parlamentes in der zentralen politischen Debatte, die…
EU startet Konferenz zur eigenen Zukunft
Der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan warnte davor, dass die Zukunftskonferenz zum Debattierklub verkommen könnte. Ziel sei, Bürgern, Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und anderen Gehör zu verschaffen. „Das einzige, worauf wir uns bisher…
„EU kuschelt mit BigPharma“
Der Vorsitzende der Linksfraktion im europäischen Parlament Martin Schirdewan hat die EU-Kommission für ihre Vorbehalte gegen die Aussetzung der Corona-Impfstoff-Patente kritisiert. „Es handelt sich um eine globale Pandemie, das heißt,…
Scharfe Kritik an Merkel
Mit verbindlichen Beschlüssen wird in Porto jedoch nicht gerechnet – nicht zuletzt wegen der Absage der deutschen Kanzlerin. Scharfe Kritik daran kommt von der Linken im Europaparlament: „Offenkundig hat ein…
EU-Außenminister zu Ukraine und Nawalny
Dafür plädiert auch Martin Schridewan von DIE LINKE. „Die klägere Politik besteht darin, beide Seiten zu hören und wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Das Minsker Friedensabkommen muss wiederbelebt werden.…
Corona-Aufbaufonds: Zu wenig, zu spät?
Das langwierige Verfahren schürt Bedenken. „Die Gelder kommen weder zeitgerecht, noch sind sie ausreichend“, moniert zum Beispiel der Linken-Europapolitiker Martin Schirdewan und verweist auf das 1,9 Billionen Dollar schwere Corona-Paket…