Schirdewan
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Sonstiges
Eurogruppe: Russische Oligarchen enteignen!
Zur heutigen Sitzung der Eurogruppe erklärt Martin Schirdwan, Ko-Vorsitzendr dr Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Es ist nicht genug, die Vermögen russischer Oligarchen in der EU einzufrieren. Die EU legt sich…
Erklärung von Martin Schirdewan
Im kommenden Oktober werde ich nicht noch einmal als Vorsitzender für unsere Partei kandidieren. Liebe Genossinnen und Genossen, im kommenden Oktober werde ich nicht noch einmal als Vorsitzender für unsere…
„Dümmliche Gewaltfantasien gehen zu weit“
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat am Donnerstag die Flugabwehrraketengruppe 61 besucht und anschließend Bilder davon auf der Plattform Instagram veröffentlicht. Auf dem Titelbild der Fotoreihe ist der Minister mit einer Fliegerfaust…
Wie Europas Konservative die Migrationspolitik verschärfen wollen
Für Schirdewan sind die EVP-Forderungen nach dem Ruanda-Modell „ein Aufruf zum offenen Rechtsbruch“. Wer Schutzsuchende in „sichere Drittländer“ abschieben wolle, in denen sie trotz eines positiv beschiedenen Antrags bleiben sollen,…
EU einigt sich auf neue Schuldenregeln
Scharfe Kritik kam allerdings von den Linken. „Die festgelegten Ziel- und Schwellenwerte zum jährlichen Abbau von Schulden oder zur Senkung des Defizits sind Irrsinn und Willkür“, sagte ihr Fraktionsvorsitzender im…
Linke sieht Wohnungsbaugipfel gescheitert
Am Montag lädt die Bundesregierung zum Baugipfel, doch wichtige Vertreter haben ihre Teilnahme abgesagt. Die Linke sieht den Gipfel bereits jetzt als gescheitert an. Hier geht es zur ganzen Meldung
Linke mobilisiert zum Protest gegen Haushaltspläne der Regierung
Die Linke mobilisiert zu Protesten gegen Kürzungen im Bundeshaushalt bei Ausgaben für Gesundheit, Demokratieförderung und Sozialleistungen wie dem Wohngeld. Die Pläne seien ein „Konjunkturprogramm für die extreme Rechte“, sagte Parteichef…
ZDF-Sommerinterview
Anfang der Woche habe ich mit @Gregor den Plan für ein gerechtes Land vorgelegt. Heute bin ich zu Gast im Sommerinterview des ZDF. Mein TV-Tipp! 📺 heute, 19.10 Uhr –…
Linken-Chef: „Ungleichheit in Deutschland so groß wie zu Kaiser Wilhelms Zeiten“
Martin Schirdewan: Bei der Wahl in Bremen haben wir gerade mit knapp elf Prozent ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Auch in Berlin haben wir bei der Wiederholungswahl ein stabiles Ergebnis…
Altkanzlerin erhält Bundesverdienstorden
„Ich frage mich, ob die Verleihung von Orden wie dem Großkreuz noch zeitgemäß ist“, sagte Schirdewan dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Dieser Orden wirkt wie ein Relikt aus der Kaiserzeit. Davon…