Schirdewan
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Merkel
Altkanzlerin erhält Bundesverdienstorden
„Ich frage mich, ob die Verleihung von Orden wie dem Großkreuz noch zeitgemäß ist“, sagte Schirdewan dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Dieser Orden wirkt wie ein Relikt aus der Kaiserzeit. Davon…
Ampel, Belarus, Midterm und Merkel
Der heutige Tag birgt mit der Rede der belarussischen Oppositionellen Swetlana Zichanouskajas, der Debatte über die unmenschliche Situation 5000 Geflüchteter an der polnisch-belarussischen Grenee, der Präsentation des Koalitionsvertrages und damit…
EU-Ratstreffen: Ohne Entscheidungen immer weiter
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 21. Oktober 2021: „Der voraussichtlich letzte EU-Gipfel für Kanzlerin Merkel verlief nur teilweise…
Scharfe Kritik an Merkel
Mit verbindlichen Beschlüssen wird in Porto jedoch nicht gerechnet – nicht zuletzt wegen der Absage der deutschen Kanzlerin. Scharfe Kritik daran kommt von der Linken im Europaparlament: „Offenkundig hat ein…
»Schwarzer Tag für Europäische Union«
Der linke EU-Politiker Martin Schirdewan zum Sieg nationaler Egoismen über gemeinsame Interessen In Brüssel einigten sich die EU-Mitglieder nun auf ein beispielloses Finanzpaket im Umfang von etwa 1,8 Billionen Euro…
Nach der Einigung ist vor der Einigung
„Der Gipfel war eine große Enttäuschung für diejenigen, die hofften, Solidarität sei ein gemeinsames Gut in der EU“, erklärte der Linken- Fraktionschef im Europaparlament Martin Schirdewan. „Die politischen Chaostage in…
EU-Gipfel: Solidarität Mangelware
Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels sagt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: „Der Gipfel war eine große Enttäuschung für diejenigen, die hofften, Solidarität sei ein gemeinsames Gut…
EU-Gipfel: Solidarität statt nationaler Befindlichkeiten
Zum heutigen EU-Gipfel erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: „Die Regierungschefinnen und Regierungschefs müssen diese Posse beenden und endlich ihren Streit beilegen. Die Zeit tickt, denn…
Deutsche Ratspräsidentschaft
Zur gestrigen Debatte mit Angela Merkel gab es eine große mediale Berichterstattung. Hier der Versuch einer Zusammenfassung: Euronews: Merkel wirbt im EU-Parlament für Wiederaufbaufonds: Von linker Seite wurde die bisherige…
Deutschlands EU-Vorsitz: Letzte Chance für Europa? *
Mit dem 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Krisenmanagement in vielen Bereichen ist gefragt, etwa beim Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie: Nach…