Schirdewan
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Aktuelles aus dem Parlament
Digitale Monopole bekämpfen
Internetriesen wie Google, Facebook und Amazon kontrollieren den digitalen Markt nach Belieben und haben gerade in der Pandemie unglaubliche Profite erwirtschaftet. Amazon konnte seinen Jahresgewinnzwischen 2019 und 2021 verdreifachen. In…
Phoenix europatalk: gegen Inflation helfen höhere Löhne, Renten und Sozialleistungen
Ja, natürlich brauchen wir einen #Energiepreisdeckel, damit zB alle ihre Wohnung ausreichend heizen können. Da steht die Bundesregierung in der Pflicht.
Weg von russischem Öl – in sechs Monaten
Für die Linke fordert Fraktionschef Martin Schirdewan, Rüstungsfirmen und Energieunternehmen extra zu besteuern, um mit den Einnahmen die sozialen Härten zu mindern. Hier geht´s zum ganzen Beitrag der SZ
Bankenunion: Einlagen sichern, Krisenursachen bekämpfen!
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT und finanzpolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen der Euro-Gruppe: „Die Finanzminister:innen müssen endlich die Brandursachen bekämpfen und…
Martin vs. Mario: “Whatever it takes”
Als die Troika ihre verheerende Tätigkeit begann, lag die griechische Staatsschuldenquote bei ca. 150 Prozent des BIP. Die italienische Staatsschuldenquote liegt heute bei – Sie wissen es – knapp 160…
Zwei-Phasen-Plan für die Bankenunion droht zu scheitern
Martin Schirdewan, Sprecher der Linken, forderte die Finanzminister hingegen auf endlich die Brandursachen zu bekämpfen und nicht nur Feuerlöscher aufzustellen. Hier geht es zum Artikel (paywall)
Digital Services Act: Upgrade fürs rechtliche Betriebssystem von Facebook & Co.
Politiker von SPD, CDU und der Linken im EU-Parlament begrüßten die Übereinkunft. Der Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, wies darauf hin, dass der Kompromiss den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission etwa…
EU einigt sich auf Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet
Martin Schirdewan von den Linken sagte hingegen: »Durch weitreichende Transparenzverpflichtungen öffnet der DSA die Blackbox der Algorithmen der Online-Plattformen. Hier geht es zum kompletten Bericht
Weniger Hass im Netz – EU-Digital-Gesetz unter Dach und Fach
Martin Schirdewan von den Linken sagte, der DSA räume im Internet auf. «Dies ist ein guter Anfang in Richtung mehr digitaler Demokratie, auch wenn es bis dahin noch ein weiter…
DSA: EU räumt das Internet auf
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Ergebnis der heutigen Verhandlungen über das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA): „Der heutige Kompromiss verbessert den Vorschlag der EU-Kommission deutlich. Personalisierte…